Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, geschätzte Damen und Herren von Rat und Regierung
Die Fraktion der Grünen begrüsst das vorliegende OLMA-Rettungspaket im Grundsatz. Die Olma ist ein Ostschweizer Markenzeichen mit nationaler Ausstrahlung und trägt nicht zuletzt einen wichtigen Teil zur regionalen Wertschöpfung bei. Dass die finanziellen Probleme der Olma Messen nicht selbstverschuldet sind, sondern auf die behördlich verordneten Einschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie zurückzuführen sind, ist offensichtlich. Etliche Veranstaltungen und Messen mussten ersatzlos abgesagt werden und auch der Versuch, trotzdem Events mit bekannten Namen der Schweizer Comedy- und Musikbranche durchzuführen, ist leider gescheitert. Zum vorgeschlagenen Vorgehen der Regierung gibt es keine Alternative und wir sehen den Kanton St.Gallen als Genossenschafter in der Pflicht, in adäquater Form Hilfestellung zu leisten.
Die Grünen begrüssen den vorgeschlagenen Weg mit der Gewährung eines Darlehens, der Erhöhung des Genossenschaftskapitals und dem Teil der Eigenleistung durch die Olma selbst. Erfreut nehmen wir zu Kenntnis, dass sich auch die Stadt St.Gallen massgeblich an den Unterstützungsmassnahmen beteiligt.
Trotzdem können wir uns einige kritische Bemerkungen nicht verkneifen. Es gibt noch viele kleinere, wertvolle Veranstaltungen. Für unsere Fraktion fehlt eine Gesamtschau über die Situation von kleineren Institutionen, Veranstaltern und Messen mit regionaler und vor allem überregionaler Ausstrahlung. Auch diese sollten – wenn nachweisbar Bedarf vorhanden ist – die Möglichkeit haben, von Hilfestellungen durch den Kanton Gebrauch zu machen. Die vorliegende Vorlage ist letztlich ja nichts anderes als eine Vorzugsbehandlung der Olma.
Zu beachten gilt es auch, dass neben der Stadt St.Gallen diverse weitere Gemeinden direkt und indirekt von der Olma profitieren. Wir fänden es angebracht, wenn diese ebenfalls einen angemessenen Beitrag leisten würden, wie es erfreulicherweise von einzelnen Gemeinden bereits signalisiert wurde.
Die Fraktion der Grünen möchte der OLMA helfen, empfiehlt darum Eintreten und wird allen Anträgen der Regierung zustimmen. Besten Dank.
Michael Sarbach, Kantonsrat, Votum vom 14.9.2020